Auf der Website der Piratenpartei Deutschland wird das Ergebnis bei der Bundestagswahl von ca. 2% bereits als großer Erfolg gefeiert. Zum einen ist es das in der Tat, wenn man bedenkt, dass die Partei dieses Ergebnis aus dem Stand erreicht und damit auch das Debüt der Grünen 1980 von 1,5% übertrumpft haben.
Andererseits war die durchaus mutige Ansage ja, dass wir die 5%-Hürde im ersten Anlauf nehmen wollen. Dieses Ziel wurde weit verfehlt und es muss jetzt tatsächlich die Frage gestellt werden, ob und in welchem Umfang die Menschen in Deutschland für das Thema Bürgerrechte überhaupt zu mobilisieren sind. Die Piratenpartei indes ist eine sehr junge Partei — das macht Hoffnung. Allerdings darf auch nicht vergessen werden, dass wir angesichts der Schandtaten von Schäuble, Zensursula und Co. unter der Ägide der Großen Koalition und nicht zuletzt durch die Welle, die aufgrund dessen in den letzten Monaten im Internet losgetreten wurde, bei dieser Bundestagswahl eine Chance hatten, die wahrscheinlich so schnell nicht wieder kommt.
Nach der Wahl wird Ernüchterung einziehen und wir werden uns im vergleichsweise grauen politischen Alltag bewähren müssen.
Ich glaube dennoch, dass das gelingen kann, da Bürgerrechte weiterhin DAS entscheidende Thema sind. Jetzt wird sich z.B. zeigen müssen, ob die FDP ihre vor der Wahl gemachten Versprechungen hinsichtlich Erhalt und Wiederherstellung von Bürgerrechten auch in einer Koalition mit der Union wahr macht.
Nun noch ein Wort zu den Bottroper Ergebnissen: Leider ist aus den offiziellen Wahlergebnissen auf Seiten der Stadt Bottrop noch nicht ersichtlich, wie viel Prozent wir in Bottrop tatsächlich geholt haben, da dort zwar obskure Links– und Rechtsextremisten gelistet werden, aber die Piraten nicht genannt werden.
Update: Die Piratenpartei hat nach neueren Informationen in Bottrop 1,54% erlangt.
