Am kom­men­den Sams­tag, den 11.02.2012, fin­den in ganz Europa Aktio­nen gegen die Daten­krake ACTA statt. Info­stände, Demons­tra­tio­nen, Mahn­wa­chen, und eini­ges mehr sind geplant. Die Bot­tro­per Pira­ten unter­stüt­zen eine Demo in Düsseldorf.

Weil die akti­ven Pira­ten in Bot­trop der­zeit im Prü­fungs­stress sind, und daher zeit­lich recht ein­ge­bun­den, ver­zich­ten wir auf eigene Aktio­nen, und ver­wei­sen statt des­sen auf die Seite der Koor­di­na­tion unter wiki.stoppacta-protest.info. Dort wer­den alle euro­päi­schen Aktio­nen gelis­tet, und man fin­det in der Nähe auch noch eine Demo in Dort­mund. Da in Dort­mund aller­dings zeit­gleich ein Fußball-Bundesliga-Spiel statt­fin­det, hält der Autor die­ses Arti­kels die Aktion in Dort­mund für unglücklich.

Infos zur Demon­s­ta­tion in Düs­sel­dorf fin­det man unter wiki.stoppacta-protest.info/DE:Demo:Düsseldorf, oder bei Face­book unter www.facebook.com/events/228942327190942. Aktu­ell gibts bei die­sem Facebook-Event knapp 2900 Teil­na­me­zu­sa­gen, und gut 1500 Zusa­gen unter Vorbehalt.

Für alle, die noch nicht wis­sen, worum es bei ACTA geht, noch mal die­ses Video:

Die KAB Niko­laus Groß hat uns ein­ge­la­den, uns und unser Pro­gramm vor­zu­stel­len. Wir wer­den die­ser Ein­la­dung am 02.02.2012 um 19:30 Uhr fol­gen, und die Mit­glie­der der KAB im Baba­ra­heim in Bottrop-Lehmkuhle, Unter­berg 12–14, besuchen.

Nach­dem die CDU, FDP und DIE LINKE NRW sich beschlos­sen haben, gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abzu­stim­men, zie­hen die SPD und BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN NRW heute nach. Wir Pira­ten dan­ken an allen Teil­neh­mern, an AK-Zensur und an allen, die sich stark gemacht haben, das neue JMStV zu hinterfragen.

Der Minis­ter­prä­si­dent Kurt Beck ver­kün­det jedoch, dass Sperr­ver­fü­gun­gen gegen Sei­ten aus­ge­spro­chen wer­den sol­len, wenn NRW den JMStV kip­pen sollte.

Aller­dings sind ja Früh­jahr Wah­len in Rheinland-Pfalz. Wer im Rheinland-Pfalz woh­nen sollte und die Pira­ten­par­tei auf dem Wahl­zet­tel sehen möchte, kann hier eine Unter­stüt­zungs­un­ter­schrift abgeben.

UPDATE: Der NRW-Landtag hat nun den neuen JMStV ein­stim­mig abge­lehnt.

Ben­ja­min Stö­cker, ehe­ma­li­ger Bei­sit­zer im Bun­des­vor­stand der Pira­ten­par­tei, hat ein Kon­zept für eine Online-Demo ent­wor­fen. Alle teil­neh­men­den Web­sei­ten wer­den jeden Tag bis zum 1.1.2011 in der Zeit zwi­schen 17 und 18 Uhr nicht erreich­bar sein, und statt­des­sen eine Infor­ma­tion über den JMStV anzei­gen. Die­ser Pro­test­ak­tion schlos­sen sich zahl­rei­che von Blogs und Web­sei­ten an — vor­ne­weg natür­lich PIRA­TEN. Auch wir schlie­ßen uns dem Pro­test an.

Der JMStV kommt, zumin­dest ist es höchst wahr­schein­lich. Bis auf Ber­lin und NRW gilt die Rati­fi­zie­rung des Staats­ver­tra­ges in allen Bun­des­län­der als gesi­chert.
Die grund­le­gen­den Ein­schrän­ken befas­sen sich mit einer Ein­stu­fung der Inter­net­sei­ten in ein Alters­kon­zept ähn­lich der FSK, wie man sie bereits von Video­fil­men und Com­pu­ter­spie­len kennt.

„Wir möch­ten ein Zei­chen des Pro­tes­tes set­zen und den Nut­zer unse­rer Sei­ten auf­zei­gen, wel­che Fol­gen der JMStV zukünf­tig für uns haben kann.” erklärte Ralf Praschak, Stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei Hessen.

„Obwohl in Hes­sen der Staats­ver­trag bereits rati­fi­ziert wurde, wer­den wir an dem Pro­test bis zum 01.01.2011 teil­nah­men.” so Praschak wei­ter, „Wir hof­fen hier dar­auf, dass die Land­tage in Nordrhein-Westfalen und Ber­lin die­sen Unsinn stop­pen und end­lich über einen effek­ti­ven und zeit­ge­mä­ßen Jugend­schutz nach­ge­dacht wer­den kann.”

Alle Sei­ten­be­trei­ber sind dazu ein­ge­la­den, sich die­sem Pro­test anzu­schlie­ßen. Infor­ma­tio­nen dazu fin­den sich auf der Inter­net­seite: http://www.piratenpartei-hessen.de/jmstv

Letz­ten Mon­tag star­te­ten wir die letzte Runde des Kle­bens von Pla­ka­ten für die­sen Wahl­kampf in Gemein­schafts­ar­beit mit Pira­ten aus den anlie­gen­den Städ­ten. Damit haben wir bald den ers­ten Wahl­kampf hin­ter uns, bei dem auch in unse­rer Region Pira­ten­pla­kate anwe­send waren. Das Kleis­tern lief wie geschmiert, die letz­ten Pla­kate waren schnell auf die Plat­ten geklebt. Nach einem Tag trock­nen auf dem Rasen waren sie bereit zum Aufhängen.

Kleis­tern auf dem Garagenhof

Und trock­nen las­sen im Garten