Dieser Artikel wurde vor 2 Jahren 15 Tagen veröffentlicht. Die Informationen in diesem Artikel sind möglicherweise veraltet. Bitte benutzen Sie die Suche oder das Archiv, um nach neueren Informationen zu diesem Thema zu suchen.Am letzten Wochenende fand in Gelsenkirchen unser Parteitag zum Beschluss des Wahlprogrammes für die Landtagswahl im Mai statt [1]. Die Tagesordnung war schon dicht gedrängt, aber es wurde mehr diskutiert als abgestimmt.
So kam es denn auch, dass ab Samstag mit der Bildungspolitik zwar das größte der Pakete verabschiedet wurde, und dazu noch die Pakete Wirtschaft und Finanzen, Medienpolitik, Innenpolitik sowie das Umweltpaket. Mehr war nicht drin, und wir haben die Zeit bis 20:00 Uhr voll ausgereizt.
Am Sonntag dann befand die Mehrheit es für wichtiger, erst mal einen neuen Vorstand zu wählen und das Geld zu verteilen, als weiter über das Wahlprogramm zu reden. So haben wir zwar jetzt einen neuen Landesvorstand, mit einer Frau an der Spitze (Herzlichen Glückwunsch an Birgit), ein Schiedsgericht und kein Geld mehr, weil alles verteilt wurde, aber immer noch kein vollständiges Wahlprogramm.
Es wurden zwar noch einige Module abgestimmt, und zwar Open Access und Verbraucherschutz. Es fehlen aber noch reichlich Pakete, die nicht mehr zur Abstimmung kamen.
Da es nun hieß, dass wir am Sonntag um 18:00 Uhr fertig sein müssen, und die Zeit schon überschritten war, machten wir Bottroper Piraten uns auf den Heimweg. Ich hatte nämlich an dem Wochenende nebenbei noch Nachtschicht 
Allerdings wurde wohl noch eine Stunde lang diskutiert, wie es nun weiter gehen soll. Und das war scheinbar das Chaos schlechthin. Ich habe hinterher über unsere Mailinglisten erfahren, dass der LPT 2010.1 nicht geschlossen, sondern vertagt wurde. Oder unterbrochen? Selbst die, die noch dabei waren, scheinen da Definitionsprobleme zu haben, und rechtliche Unterschiede gibt es da wohl auch.
Die Alternative wäre gewesen, den LPT 2010.1 zu schließen, und in 5 oder 6 Wochen den LPT 2010.2 zu veranstalten, was wohl sowieso geplant ist. Da muss ja dann wieder die satzungsgemäße Einladungsfrist von 4 Wochen eingehalten werden.
Jetzt soll es am kommenden Sonntag weiter gehen mit dem LPT 2020.1, und zwar in Wuppertal. Sehr kurzfristig das Ganze, und ich bin schwer mit mir am kämpfen, ob ich dafür Urlaub nehme (sollte es personell möglich sein) und hinfahre, oder ob mir der Sonntag in Wuppertal am Allerwertesten vorbei gehen soll. Eigentlich letzteres, denn es ist doch sehr kurzfristig, und viele in Gelsenkirchen anwesende Piraten werden es nicht nach Wuppertal schaffen. Darunter auch einige, die monatelang an Programmpunkten gefeilt haben und diese in Gelsenkirchen vorstellen wollten. Diese Punkte fallen dann wohl unter den Tisch…
In vielen Städten sind dann nämlich Direktkandidatenwahlen, einige müssen, wie ich z.B., arbeiten, und was weiß ich nicht noch alles. So eine Direktkandidatenwahl verschiebt man auch mal eben um ne Woche, auch da gilt die Einladungsfrist von 4 Wochen.
Am Sonntag Abend schon wurde daher das frisch gewählte Schiedsgericht angerufen, um zumindest die juristische Seite abzuklopfen. Ob dann am kommenden Sonntag in Wuppertal überhaupt was beschlossen wird, ist noch völlig offen. Die Versammlung soll auf jeden Fall stattfinden und auch eröffnet werden, wie es dann aber weiter geht, steht noch in den Sternen.
Die Planung sieht wohl so aus, dass einige wenige Piraten in Wuppertal den Rest des Wahlprogrammes geschließen, und ggf. auch noch über die Satzungsänderungsanträge entscheiden, und der LPT 2010.2 soll das dann endgültig absegnen. Abnicken könnte man auch sagen…
Genau das ist der Punkt, an dem sich die Kritiker festmachen. Aber mit Recht, wie ich finde. Denn das klingt nach einer LDK, und die ist nicht einberufen worden, und es wurden auch keine Vertreter dafür gewählt. Oder hab ich da was nicht mitbekommen?
Wie gesagt, ob ich nach Wuppertal fahre, ist noch völlig offen. Eher nicht, auch wenn ich kein gutes Gefühl dabei habe. Ebenso habe ich aber kein gutes Gefühl dabei, mit einer Minderheit den Rest des Programms zu beschließen.
Der bisherige Verlauf des LPT 2010.1 ist im Protokoll nachzulesen [2].
Update:
Nachdem das Schiedsgericht den Parteitag 2010.1 für geschlossen erklärt hat, da es wohl im Zusammenhang mit der Abstimmungsvertagung Unstimmigkeiten mit den Stimmkarten gab. Somit wird am Sonntag in Wuppertal eine Barcamp-ähnliche Veranstaltung stattfinden.
Die Einladungen für den LPT 2010.2 sind inzwischen verschickt, dieser wird am 27. und 28. Februar in Korschenbroich stattfinden.
Links
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Protokoll
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