Dieser Artikel wurde vor 3 Monaten 5 Tagen veröffentlicht. Die Informationen in diesem Artikel sind möglicherweise veraltet. Bitte benutzen Sie die Suche oder das Archiv, um nach neueren Informationen zu diesem Thema zu suchen.Soest, 20.11.2011
Nach fast zweijähriger Diskussion hat der Landesverband NRW der Piratenpartei am zweiten Tag der Mitgliederversammlung in Soest eine neue Satzung verabschiedet. [1] [2] Die bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl machte eine Neustrukturierung der Verwaltungsebene notwendig. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun mehr als 3.000 Piraten gestiegen.
Die neue Satzung entlastet nicht nur den Landesvorstand in der Verwaltungs– und Finanztätigkeit, sondern gibt den Piraten vor Ort auch mehr Freiheit in der eigenen Organisationsstruktur. Die basisdemokratische Philosophie in der programmatischen Arbeit bleibt auch mit der neuen Satzung erhalten.
Der Verabschiedung war eine bis in den Nachmittag andauernde, teils emotionale Diskussion vorangegangen. Die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit wurde mit 76% Ja-Stimmen deutlich überschritten, der Antrag unter erleichtertem Jubel der Anwesenden damit angenommen.
Den Mitgliedern in NRW stehen nun neben den klassischen Modellen wie Kreisverbänden und dem bewährten Crewmodell weitere Strukturen wie das „Piratenbüro“ und virtuelle “Kreisverbände” zur Verfügung.
Bereits am Samstag hatten die NRW-Piraten umfangreiche Ergänzungen ihres Parteiprogramms beschlossen. [3]
Quellen:
[1] LPT2011.2: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2
[2] Anträge: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Anträge
[3] Pressemitteilung zum ersten Tag: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:News/2011–11-20_-_Programmatische_Arbeit_im_Vordergrund
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Presseteam NRW
Achim Müller
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
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[…] Neue Satzung Im Landesverband NRW [2] http://www.piraten-streaming.de [3] https://www.youtube.com/piratenstreaming [4] […]
Sieht man sich die Crew-Ordnung der Landessatzung NRW genauer an, stellt man schnell fest, das Crews (als alleinige Organisationsform unter dem Landeverband) in einigen Punkten den Vorgaben des Parteiengesetzes verstoßen. So sind Crews nicht örtlich gebunden und so kann durch Auflagen einer Crew die politische Willensbildung (unterhalb des Landesverbandes) nicht von jedem Parteimitglied wahr genommen werden.
Welche Crewordnung? Es gab in der alten Landessatzung eine Crewordnung, in der neuen gibt es die nicht mehr. Hier gilt eine Strukturordnung. Darin heißt es, dass einie Crew sich eine Crewordnung gibt, die ist das eher sowas wie sie Satzung der Crew.
Warum in einer Crew nicht alle Parteimitglieder an der Willensbildung beteiligt werden, ist mir auch nicht ganz klar. Da es die Crewordnung nicht mehr gibt, entfällt auch die Beschränkung auf 5 bis 9 Piraten.