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Auf der Web­site der Pira­ten­par­tei Deutsch­land wird das Ergeb­nis bei der Bun­des­tags­wahl von ca. 2% bereits als gro­ßer Erfolg gefei­ert. Zum einen ist es das in der Tat, wenn man bedenkt, dass die Par­tei die­ses Ergeb­nis aus dem Stand erreicht und damit auch das Debüt der Grü­nen 1980 von 1,5% über­trumpft haben.

Ande­rer­seits war die durch­aus mutige Ansage ja, dass wir die 5%-Hürde im ers­ten Anlauf neh­men wol­len. Die­ses Ziel wurde weit ver­fehlt und es muss jetzt tat­säch­lich die Frage gestellt wer­den, ob und in wel­chem Umfang die Men­schen in Deutsch­land für das Thema Bür­ger­rechte über­haupt zu mobi­li­sie­ren sind. Die Pira­ten­par­tei indes ist eine sehr junge Par­tei — das macht Hoff­nung. Aller­dings darf auch nicht ver­ges­sen wer­den, dass wir ange­sichts der Schand­ta­ten von Schäu­ble, Zen­sur­sula und Co. unter der Ägide der Gro­ßen Koali­tion und nicht zuletzt durch die Welle, die auf­grund des­sen in den letz­ten Mona­ten im Inter­net los­ge­tre­ten wurde, bei die­ser Bun­des­tags­wahl eine Chance hat­ten, die wahr­schein­lich so schnell nicht wie­der kommt.

Nach der Wahl wird Ernüch­te­rung ein­zie­hen und wir wer­den uns im ver­gleichs­weise grauen poli­ti­schen All­tag bewäh­ren müs­sen.
Ich glaube den­noch, dass das gelin­gen kann, da Bür­ger­rechte wei­ter­hin DAS ent­schei­dende Thema sind. Jetzt wird sich z.B. zei­gen müs­sen, ob die FDP ihre vor der Wahl gemach­ten Ver­spre­chun­gen hin­sicht­lich Erhalt und Wie­der­her­stel­lung von Bür­ger­rech­ten auch in einer Koali­tion mit der Union wahr macht.

Nun noch ein Wort zu den Bot­tro­per Ergeb­nis­sen: Lei­der ist aus den offi­zi­el­len Wahl­er­geb­nis­sen auf Sei­ten der Stadt Bot­trop noch nicht ersicht­lich, wie viel Pro­zent wir in Bot­trop tat­säch­lich geholt haben, da dort zwar obskure Links– und Rechts­ex­tre­mis­ten gelis­tet wer­den, aber die Pira­ten nicht genannt werden.

Update: Die Pira­ten­par­tei hat nach neue­ren Infor­ma­tio­nen in Bot­trop 1,54% erlangt.