Schlagwort CDU

Zensursula kehrt zurück?

Veröffentlicht am

Vor etwa 1½ Jahren wurde von der FDP und CDU vereinbart, dass das sog. Zugangserschwerungsgesetz vorerst außer Kraft gesetzt werden soll. Nun läuft die Frist heute am 28. Februar ab. Nach der Jahresbilanz der BKA waren nur in sechs von zehn Fällen die Löschung erfolgreich gewesen. Aufgrund der (ange... Weiterlesen

Das Ende des neuen JMStV?

Veröffentlicht am

Nachdem die CDU, FDP und DIE LINKE NRW sich beschlossen haben, gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abzustimmen, ziehen die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW heute nach. Wir Piraten danken an allen Teilnehmern, an AK-Zensur und an allen, die sich stark gemacht haben, das neue JMStV zu h... Weiterlesen

Träume werden wahr?

Veröffentlicht am

Na das wäre ja zu schön gewesen... Heute Mittag meldet die CDU in Gagenbach auf ihrer Webseite [1], dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zurück tritt. :D Ich bin schon in Jubelstürme ausgebrochen, als sich herausstellte, die Webseite wurde gehackt und die Meldung war ne Ente. :cry: Ich ... Weiterlesen

CDU will von den Piraten lernen

Veröffentlicht am

Zumindest, wie man Wähler über das Internet anspricht, mag der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) von uns abgucken. So war es schon am Mittwoch Abend auf Bild.de [1] zu lesen. In einem Interview mit der "Welt" [2] hat von Beust auf die Frage, wie er das Abschneiden der Piratenpartei bei ... Weiterlesen

Verfassungsschutz soll zur Polizei werden

Veröffentlicht am

Das Bundesinnenministerium bereitet sich mit weitgehenden Forderungen zur inneren Sicherheit auf die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl vor: Der Verfassungsschutz soll zahlreiche neue Kompetenzen erhalten und zur allgemeinen Sicherheitsbehörde ausgebaut werden. Dies ergibt sich aus eine... Weiterlesen

← Ältere Beiträge

Weitere Informationen

Nächste Termine

  • 16.05.2013 19:00: Piratentreff Bottrop
    „Zum Pütt” Friedrich-Ebert-Straße 134 46236 Bot­trop Jeden Donnerstag 19:00
  • 27.05.2013 19:00: Piratentreff Kirchhellen
    Klosterstübchen Haupt­straße 85 46244 Bottrop
  • 10.06.2013 19:00: Bottroper Piratentreff
    zum Kennenlernen in
    Passmanns - Kulturkneipe
    Kirchhellener Str. 57 46236 Bottrop

twitter.com/PiratenBottrop

  • Es konnten keine Tweets geladen werden