Am Wochenende 07./08.11.2009 fand in Gelsenkirchen die 4. Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland statt [1]. Da dies die erste LMV war, an der ich selber teilgenommen habe, kann ich zu den vorhergehenden Veranstaltungen natürlich nichts sagen. Ich weiß nur, dass es für die letzte LMV in Düsseldorf mächtig Kritik gehagelt hat. Ob zurecht oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen…
Die Versammlung jetzt in Gelsenkirchen war jedoch im Großen und Ganzen gut organisiert. Es gab zwar wegen Ablauf des Vertrages zwischen Schule und Provider kein WLAN in der Gesamtschule Berger Feld, und so kurzfristig konnte auch nicht für Ersatz gesorgt werden. Also kam nur ins Internet, wer an seinem Note– oder Netbook eine UMTS-Karte bzw. einen UMTS-Stick einsetzen konnte. So wurde viel von der LMV getwittert, die Fußballergebnisse verfolgt und was weiß ich nicht noch alles 
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Wozu die Stadt Bottrop diesmal scheinbar nicht in der Lage ist, die Gladbecker habens hinbekommen: Detaillierte Ergebnisse der Bundestagswahl. Und wir mit Gladbeck im gleichen Wahlkreis sind, gibts da auch die Bottroper Ergebnisse. Vielen Dank also nach Gladbeck 
Doch zunächst mal die bundesweiten Ergebnisse:
Das vorläufige Ergebnis von offizieller Stelle, nämlich dem Bundeswahlleiter, weist für die Piratenpartei Deutschland 46.750 Erststimmen aus, das sind 0,1%. Dass diese Stimmen nicht aus NRW stammen, ist klar, da es hier ja keine Direktkandidaten gab. Ich weiß jetzt auch nicht, aus welchem Bundesland die Erststimmen stammen, aber auf bundesweite Sicht ein beachtliches Ergebnis.
Die Deutschen Wähler gaben uns gestern 845.904 Zweitstimmen, was einen Anteil von 2,0% ausmacht. Das aus dem Stand, alle Achtung. Denn immerhin sind wir noch eine recht junge Partei, und uns kennt noch lange nicht jeder.
Die Wahlbeteiligung lag bundesweit bei 70,8%, das sind 6,8%Punkte weniger, als bei der Bundestagswahl 2005. Von den abgegebenen Stimmen waren bei der Erststimme wie vor 4 Jahren 1,7% ungültig, bei der Zweitstimme waren es 1,5%, was einem Minus von 0,1%Punkt gegenüber 2005 entspricht.
Quelle: Der Bundeswahlleiter
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Nachdem da nun schon reichlich diskutiert wird: Hier das vorläufige Wahlergebnis:
Auf der Website der Piratenpartei Deutschland wird das Ergebnis bei der Bundestagswahl von ca. 2% bereits als großer Erfolg gefeiert. Zum einen ist es das in der Tat, wenn man bedenkt, dass die Partei dieses Ergebnis aus dem Stand erreicht und damit auch das Debüt der Grünen 1980 von 1,5% übertrumpft haben.
Andererseits war die durchaus mutige Ansage ja, dass wir die 5%-Hürde im ersten Anlauf nehmen wollen. Dieses Ziel wurde weit verfehlt und es muss jetzt tatsächlich die Frage gestellt werden, ob und in welchem Umfang die Menschen in Deutschland für das Thema Bürgerrechte überhaupt zu mobilisieren sind. Die Piratenpartei indes ist eine sehr junge Partei — das macht Hoffnung. Allerdings darf auch nicht vergessen werden, dass wir angesichts der Schandtaten von Schäuble, Zensursula und Co. unter der Ägide der Großen Koalition und nicht zuletzt durch die Welle, die aufgrund dessen in den letzten Monaten im Internet losgetreten wurde, bei dieser Bundestagswahl eine Chance hatten, die wahrscheinlich so schnell nicht wieder kommt.
Nach der Wahl wird Ernüchterung einziehen und wir werden uns im vergleichsweise grauen politischen Alltag bewähren müssen.
Ich glaube dennoch, dass das gelingen kann, da Bürgerrechte weiterhin DAS entscheidende Thema sind. Jetzt wird sich z.B. zeigen müssen, ob die FDP ihre vor der Wahl gemachten Versprechungen hinsichtlich Erhalt und Wiederherstellung von Bürgerrechten auch in einer Koalition mit der Union wahr macht.
Nun noch ein Wort zu den Bottroper Ergebnissen: Leider ist aus den offiziellen Wahlergebnissen auf Seiten der Stadt Bottrop noch nicht ersichtlich, wie viel Prozent wir in Bottrop tatsächlich geholt haben, da dort zwar obskure Links– und Rechtsextremisten gelistet werden, aber die Piraten nicht genannt werden.
Update: Die Piratenpartei hat nach neueren Informationen in Bottrop 1,54% erlangt.
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