Am ver­gan­ge­nen Wochen­ende fand in Soest unser zwei­ter Lan­des­par­tei­tag in die­sem Jahr statt. Es ging in der Haupt­sa­che um die neue Sat­zung [1], und dazu um ein paar Programmanträge.

Nun, die neue Sat­zung wurde bekannt­lich ange­nom­men, und dazu wurde das Grund­satz­pro­gramm der NRW-Piraten um ein paar Punkte erweitert.

An die­ser Stelle möchte ich Euch die Eröff­nungs­rede unse­res Lan­des­vor­sit­zen­den Michele Mar­sching anbie­ten, die für mich per­sön­lich die bis­her beste Eröff­nungs­rede auf einem Par­tei­tag der Pira­ten­par­tei, seit ich dabei bin:

Das Video stammt von unse­rer Streaming-Abteilung [2], und auf deren YouTube-Kanal [3] gibt es auch noch ein über 7 Stun­den dau­ern­des Video, wel­ches den kom­plet­ten Sams­tag, inkl. Eröff­nungs­rede, wie­der­gibt [4]. Ich gehe davon aus, dass der Upload für den Sonn­tag noch läuft…

Update: Wie die Streaming-Jungs unten im Kom­men­tar bekannt geben, ist der Sonn­tag nun eben­falls mit über 7 Stun­den ver­füg­bar [5].

[1] Neue Sat­zung Im Lan­des­ver­band NRW
[2] http://www.piraten-streaming.de
[3] https://www.youtube.com/piratenstreaming
[4] https://www.youtube.com/watch?v=jMnoGgpQl7Q
[5] https://www.youtube.com/watch?v=Eu3h6Sr8y4o

Soest, 20.11.2011

Nach fast zwei­jäh­ri­ger Dis­kus­sion hat der Lan­des­ver­band NRW der Pira­ten­par­tei am zwei­ten Tag der Mit­glie­der­ver­samm­lung in Soest eine neue Sat­zung ver­ab­schie­det. [1] [2] Die bereits 2009 sprung­haft ange­stie­gene Mit­glie­der­zahl machte eine Neu­struk­tu­rie­rung der Ver­wal­tungs­ebene not­wen­dig. Nach der Abge­ord­ne­ten­haus­wahl in Ber­lin war die Mit­glie­der­zahl noch­mals um 50% auf nun mehr als 3.000 Pira­ten gestiegen.

Die neue Sat­zung ent­las­tet nicht nur den Lan­des­vor­stand in der Ver­wal­tungs– und Finanz­tä­tig­keit, son­dern gibt den Pira­ten vor Ort auch mehr Frei­heit in der eige­nen Orga­ni­sa­ti­ons­struk­tur. Die basis­de­mo­kra­ti­sche Phi­lo­so­phie in der pro­gram­ma­ti­schen Arbeit bleibt auch mit der neuen Sat­zung erhalten.

Der Ver­ab­schie­dung war eine bis in den Nach­mit­tag andau­ernde, teils emo­tio­nale Dis­kus­sion vor­an­ge­gan­gen. Die erfor­der­li­che Zweidrittel-Mehrheit wurde mit 76% Ja-Stimmen deut­lich über­schrit­ten, der Antrag unter erleich­ter­tem Jubel der Anwe­sen­den damit angenommen.

Den Mit­glie­dern in NRW ste­hen nun neben den klas­si­schen Model­len wie Kreis­ver­bän­den und dem bewähr­ten Crew­mo­dell wei­tere Struk­tu­ren wie das „Pira­ten­büro“ und vir­tu­elle “Kreis­ver­bände” zur Verfügung.

Bereits am Sams­tag hat­ten die NRW-Piraten umfang­rei­che Ergän­zun­gen ihres Par­tei­pro­gramms beschlos­sen. [3]

Quel­len:
[1] LPT2011.2: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2
[2] Anträge: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2011.2/Anträge
[3] Pres­se­mit­tei­lung zum ers­ten Tag: http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:News/2011–11-20_-_Programmatische_Arbeit_im_Vordergrund

Ver­ant­wort­lich für den Inhalt die­ser Pressemitteilung:

Pres­se­team NRW
Achim Müller

Pira­ten­par­tei Deutsch­land
Lan­des­ver­band Nordrhein-Westfalen
Post­fach 103041
44030 Dortmund

Am letz­ten Wochen­ende fand in Gel­sen­kir­chen unser Par­tei­tag zum Beschluss des Wahl­pro­gram­mes für die Land­tags­wahl im Mai statt [1]. Die Tages­ord­nung war schon dicht gedrängt, aber es wurde mehr dis­ku­tiert als abgestimmt.

So kam es denn auch, dass ab Sams­tag mit der Bil­dungs­po­li­tik zwar das größte der Pakete ver­ab­schie­det wurde, und dazu noch die Pakete Wirt­schaft und Finan­zen, Medi­en­po­li­tik, Innen­po­li­tik sowie das Umwelt­pa­ket. Mehr war nicht drin, und wir haben die Zeit bis 20:00 Uhr voll ausgereizt.

Am Sonn­tag dann befand die Mehr­heit es für wich­ti­ger, erst mal einen neuen Vor­stand zu wäh­len und das Geld zu ver­tei­len, als wei­ter über das Wahl­pro­gramm zu reden. So haben wir zwar jetzt einen neuen Lan­des­vor­stand, mit einer Frau an der Spitze (Herz­li­chen Glück­wunsch an Bir­git), ein Schieds­ge­richt und kein Geld mehr, weil alles ver­teilt wurde, aber immer noch kein voll­stän­di­ges Wahlprogramm.

Es wur­den zwar noch einige Module abge­stimmt, und zwar Open Access und Ver­brau­cher­schutz. Es feh­len aber noch reich­lich Pakete, die nicht mehr zur Abstim­mung kamen.

Da es nun hieß, dass wir am Sonn­tag um 18:00 Uhr fer­tig sein müs­sen, und die Zeit schon über­schrit­ten war, mach­ten wir Bot­tro­per Pira­ten uns auf den Heim­weg. Ich hatte näm­lich an dem Wochen­ende neben­bei noch Nacht­schicht
Die­sen Bei­trag voll­stän­dig lesen»