Piratenpartei Bottrop

Am letz­ten Wochen­ende fand in Gel­sen­kir­chen unser Par­tei­tag zum Beschluss des Wahl­pro­gram­mes für die Land­tags­wahl im Mai statt [1]. Die Tages­ord­nung war schon dicht gedrängt, aber es wurde mehr dis­ku­tiert als abgestimmt.

So kam es denn auch, dass ab Sams­tag mit der Bil­dungs­po­li­tik zwar das größte der Pakete ver­ab­schie­det wurde, und dazu noch die Pakete Wirt­schaft und Finan­zen, Medi­en­po­li­tik, Innen­po­li­tik sowie das Umwelt­pa­ket. Mehr war nicht drin, und wir haben die Zeit bis 20:00 Uhr voll ausgereizt.

Am Sonn­tag dann befand die Mehr­heit es für wich­ti­ger, erst mal einen neuen Vor­stand zu wäh­len und das Geld zu ver­tei­len, als wei­ter über das Wahl­pro­gramm zu reden. So haben wir zwar jetzt einen neuen Lan­des­vor­stand, mit einer Frau an der Spitze (Herz­li­chen Glück­wunsch an Bir­git), ein Schieds­ge­richt und kein Geld mehr, weil alles ver­teilt wurde, aber immer noch kein voll­stän­di­ges Wahlprogramm.

Es wur­den zwar noch einige Module abge­stimmt, und zwar Open Access und Ver­brau­cher­schutz. Es feh­len aber noch reich­lich Pakete, die nicht mehr zur Abstim­mung kamen.

Da es nun hieß, dass wir am Sonn­tag um 18:00 Uhr fer­tig sein müs­sen, und die Zeit schon über­schrit­ten war, mach­ten wir Bot­tro­per Pira­ten uns auf den Heim­weg. Ich hatte näm­lich an dem Wochen­ende neben­bei noch Nacht­schicht
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Ver­öf­fent­licht am 06.01.2010

Pira­ten wäh­len Direktkandidaten

Am 17.01.2010 wählt die Pira­ten­par­tei in Bot­trop in der Gast­stätte „Heintze”, Knap­pen­straße 27, ihre Direkt­kan­di­da­ten für die Land­tags­wahl im Mai.

Ab 17:00 Uhr wird der Reprä­sen­tant der größ­ten außer­par­la­men­ta­ri­schen Par­tei Deutsch­lands gesucht, der den Pira­ten in Bot­trop ein Gesicht geben wird.

Pres­se­ver­tre­ter und inter­es­sierte Bür­ger sind herz­lich ein­ge­la­den, die Direkt­kan­di­da­ten­wahl zu verfolgen.

Die Pira­ten­par­tei Deutsch­land wurde am 10. Sep­tem­ber 2006 nach Vor­bild der schwe­di­schen „Piraat­par­tiet“ gegrün­det und sieht sich als Par­tei der Informationsgesellschaft.

Mit knapp 12 000 Mit­glie­dern hat sie inner­halb von drei Jah­ren den Auf­stieg zur siebt­größ­ten Par­tei Deutsch­lands geschafft und bei der Bun­des­tags­wahl 2009 ein Wahl­er­geb­nis von 2% erreicht.

Kern­the­men der Pira­ten sind unter ande­rem die Wah­rung der Grund­rechte und der Pri­vat­sphäre, eine trans­pa­rente Ver­wal­tung, Daten­schutz, freier Zugang zu Bil­dung und Infor­ma­tion sowie eine Reform des Urheberrechts.

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Ges­tern waren wir gezwun­gen, unse­ren Blog vom Netz zu neh­men, da die Ser­ver der Pira­ten­par­tei Deutsch­land mal wie­der down sind. Und da wir Ser­vices von die­sen Ser­vern ein­ge­bun­den haben lief das Blog nicht. Ein nicht gefun­de­ner RSS–Feed ver­hin­derte den Auf­bau unse­rer Seiten.

Wir haben u.A. die­sen Feed vor­über­ge­hend aus dem Blog ent­fernt, um zumin­dest unsere Seite wie­der online zu bekom­men. So funk­tio­niert unser Blog wie­der, bie­tet jedoch nicht den gewohn­ten Informationsumfang.

Was mit den par­tei­ei­ge­nen Ser­vern wie­der los ist, ent­zieht sich unse­rer Kennt­nis. Auch eine Nach­frage in gewöhn­lich gut infor­mier­ten Krei­sen (Twit­ter ) brachte dies­be­züg­lich keine Erleuch­tung, nur Mutmaßungen.

Wir hof­fen ja mal, dass jetzt ein Umzug auf leis­tungs­fä­hige Hard­ware statt­fin­det, denn so viele Aus­fälle sind für eine Par­tei, die den Ruf einer Inter­net­par­tei hat, mehr als peinlich…

So, das Jahr neigt sich dem Ende ent­ge­gen, also schauen wir mal kurz zurück. Was hat es uns gebracht, die­ses „Superwahljahr”?

Im Mai fing für uns in NRW mit der Euro­pa­wahl alles an, und in deren Vor­feld beschäf­tigte ich mich erst­ma­lig ernst­haft mit der Pira­ten­par­tei. Das Wahl­er­geb­nis von 0,9 % in Deutsch­land kann sich sehen las­sen, und unsere schwe­di­schen Par­tei­freunde konn­ten sogar einen Sitz im Europa-Parlament ergat­tern. Prima.

Dann ging es los mit akti­ver Par­tei­ar­beit. Ich selbst schnup­perte zunächst in Gel­sen­kir­chen Pira­ten­luft, und schaute mit die Struk­tu­ren an. Am 09.09.2009 dann traf sich der Stamm­tisch Bot­trop zum ers­ten mal, und es waren gleich 10 Per­so­nen anwe­send. Die meis­ten von denen sind auch heute noch dabei. Und in der Kürze der Zeit schaff­ten wir es noch, vor der Bun­des­tags­wahl am 27.09.2009 zwei Info­stände in der Bot­tro­per City zu orga­ni­sie­ren. Zudem misch­ten wir noch beim bun­des­wei­ten Opt-Out-Day mit. Der Erfolg: 2 % bei der Bun­des­tags­wahl, hier im tief­ro­ten Bot­trop immer­hin noch 1,45 %.
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Am gest­ri­gen Abend haben wir am Bot­tro­per Stamm­tisch mit 6 Pira­ten die Crew „Revier­pi­ra­ten” gegrün­det. Somit gibt es jetzt in Bot­trop eine offi­zi­elle Orga­ni­sa­ti­ons­ein­heit der Piratenpartei.

Aktiv wird die Crew zum 01.11.2009, da laut Sat­zung eine Ver­än­de­rung im Bereich Crew immer nur zum Monats­be­ginn in Kraft tritt. Damit sind per­so­nelle Ver­än­de­run­gen wie Ein– oder Aus­tritte in die bzw. aus der Crew gemeint, aber eben auch die Grün­dung und die Auf­lö­sung einer Crew.

Für alle, die mit den pira­ti­gen Struk­tu­ren nicht so ver­traut sind:
Die Crew ist die kleinste Orga­ni­sa­ti­ons­ein­heit der Pira­ten­par­tei im Lan­des­ver­band NRW. Die Crew kommt ohne Vors­tend und Ver­wal­zung aus, muss nur 2 Spre­cher benen­nen. Eine Crew ver­fügt über Bud­get für Anschaf­fun­gen wie z.B. Wahl­kampf­ma­te­rial, ist aber keine juris­ti­sche Per­son. Die Crew darf also keined Ver­träge abschlie­ßen oder Post­fä­cher mie­ten. Eine Crew besteht aus 5 bis 9 ordent­li­chen Pira­ten. Kommt ein 10. Mit­glied hinzu, muss die Crew sich aufteilen.

Noch ein paar Worte zum Namen:
„Revier­pi­ra­ten” soll an die Tra­di­tion des Stein­koh­le­berg­bau erin­nern, schließ­lich ist Bot­trop eine der letz­ten Städte, in denen noch aktiv Stein­kohle geför­dert wird.