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Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

Am gerade ver­gan­ge­nen Wochen­ende fand in Offen­bach am Main der 2. Bun­des­par­tei­tag in 2011 der Pira­ten­par­tei Deutsch­land statt. Der wohl wich­tigste Punkt dürfte der Beschluss des BGE sein.

Ich selbst war aus beruf­li­chen Grün­den lei­der nicht in Offen­bach, habe aber so weit es ging das Gese­hen dort ver­folgt. Natür­lich und mit gro­ßem Inter­esse auch die Dis­kus­sion samt Abstim­mung zum Bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­men (BGE). Der Antrag wurde denk­bar knapp mit 66,9% ange­nom­men. (2/3-Mehrheit erfor­der­lich, das heißt dop­pelt so viele gül­tige Ja-Stimmen, wie Nein-Stimmen.)

Aber jetzt gehen die Dis­kus­sio­nen erst rich­tig los: Mit­ar­bei­ter in der AG Pres­se­ar­beit legen ihre Arbeit nie­der, weil die die­sen Beschluss nicht ver­kau­fen können/wollen, ein­zelne Pira­ten tre­ten aus der Par­tei aus (dafür haben wir aber 3mal so viele Neu­ein­tritte), auf den Mai­ling­lis­ten geht es schon wie­der hoch her.
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Die Berliner Wahl - oder auch das 1. Finale

Hier die erste Wahlprognose:

18:00 SPD CDU Grüne Linke FDP Pira­ten Sonst
ARD 29,5% 23,5% 18,0% 11,5% 2,0% 8,5% 7,0%
ZDF 28,5% 23,0% 18,5% 11,5% 2,0% 9,0% 7,5%
18:16 SPD CDU Grüne Linke FDP Pira­ten Sonst
ARD 29,2% 23,4% 17,9% 11,6% 1,8% 8,6% 7,5%
ZDF 28,7% 23,2% 18,4% 11,5% 2,0% 8,9% 7,5%

Quelle: Pho­enix

Den Ein­zug kann uns kei­ner mehr neh­men :D

1,5%...

…laut ARD. Wir lie­gen bei 1,5% Punk­ten. Ich bin ja mal auf die genaue­ren Zah­len, die noch kom­men, gespannt. Des wei­te­ren war­ten wir jetzt auch gespannt auf die Infor­ma­tio­nen, wie die Stim­men­ver­tei­lung hier in Bot­trop ist.
Aktua­li­sie­rung:
So:

1,7% bei der Erst­stimme (2,4% hat die ÖDP <- Das krie­gen wir auch noch hin :D )

1,5% bei der Zweit­stimme (1,2% hat die ÖDP <- Das ist eine Leis­tung -> 4,1% FDP <- da wol­len wir als nächs­tes hin :) )

(Quelle: http://www.im.nrw.de/pm/100510_1817.html)

Die PIRA­TEN mit 119.581 Stim­men (1,5 %)

So jetzt müs­sen wir dran arbei­ten über die 2%, dann über die 4% und dann entern wir den Land­tag.
Aber nur weil wir nicht im Land­tag sit­zen heißt es aber nicht, dass wir nichts ändern kön­nen. :)

Aber nun zu etwas leicht bedrü­cken­dem:
Wir müs­sen uns ein biss­chen Sor­gen machen, aller­dings nicht alleine:

pro NRW mit 106.932 Stim­men (1,4 %) nach der kommt direkt die NPD (unter 1%), so ein Sch***, und zwar wörtlich.

Nun ja, sagt mal, weiß irgend­wer was mit unser Lan­des­par­tei­zen­trale los ist???? Immer noch keine Pres­se­mel­dung, was sind das denn für Schnarchnasen

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