Die­ser Arti­kel wurde vor 2 Jah­ren 2 Mona­ten 10 Tagen ver­öf­fent­licht. Die Infor­ma­tio­nen in die­sem Arti­kel sind mög­li­cher­weise ver­al­tet. Bitte benut­zen Sie die Suche oder das Archiv, um nach neue­ren Infor­ma­tio­nen zu die­sem Thema zu suchen.

Das „Zugangs­er­schwer­nis­ge­setz”, genau, das mit dem Stopp­schild, wird es vor­erst nicht geben.

Das von der Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Ursula von der Leyen aus­ge­dachte Gesetz zur Ein­däm­mung der Kin­der­por­no­gra­fie wird von Bun­des­prä­si­dent Horst Köh­ler vor­erst nicht unter­schrie­ben, mel­det der „Spie­gel” [1]. Dem­nach hat Köh­ler wei­tere Infor­ma­tio­nen von der Bun­des­re­gie­rung ange­for­dert, der er vor einer Unter­schrift aus­wer­ten will.

Das „Gesetz zur Erschwe­rung des Zugangs zu kin­der­por­no­gra­fi­schen Inhal­ten in Kom­mu­ni­ka­ti­ons­net­zen” ist höchst umstrit­ten, die Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit des Geset­zes wird angezweifelt.

Link:

1. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html