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Aktuelle Themen

Piratenfraktion NRW kommt nach Bottrop

7. Mai 2016

Das „Piratenfraktion-NRW-vor-Ort-Car-Office“ ist am Samstag den 14.05.2016 ab 11:00 Uhr in Bottrop am Altmarkt für alle Bottroper Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Die Piratenfraktion NRW bringt damit den Landtag in unsere Stadt. Berichtet wird über die Fraktions- und Plenarsitzungen sowie über aktuelle Schwerpunkte der Politik. Wir freuen uns auf Fragen, Anregungen und Ideen. Mit dabei am Car-Office ist u.a. Daniel Düngel, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Die Piratenfraktion N...
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LSB warnt vor möglichen Sicherheitsrisiken in der Bottroper IT-Landschaft

2. Dezember 2015

Die Ratsgruppe “Liberal – Sozial – Bürgernah” (LSB) aus FDP und Piraten hat in einem Schreiben an Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) auf mögliche Sicherheitslücken in der Bottroper IT-Landschaft hingewiesen. Mitgliedern der Ratsgruppe sei kürzlich aufgefallen, dass verschiedene, öffentlich zugängliche Systeme der Stadt Bottrop seit längerer Zeit schon nicht mehr ausreichend gewartet worden seien. “Von diesen Systemen werden unter anderem auch personenbezogene Daten verarbeitet. Durch ...
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Gedanken zur Schließung des Bottroper Karstadthauses (Kommentar)

15. Mai 2015

(Kommentar) Karstadt war seit vielen Jahrzehnten für viele Bottroper der Kern der Innenstadt und hat wie kein anderer Betrieb das Stadtzentrum geprägt. Lange war es unvorstellbar, dass dieses Kaufhaus aus der Innenstadt verschwinden könnte. Doch falsche Entscheidungen haben dieses Bild nun doch in greifbare Nähe gerückt. Wie konnte das geschehen? Ich persönlich vermute dabei folgende Punkte als maßgebliche Ursachen: - Die Unflexibilität des Betreibers - Anstatt auf die örtlichen Gegeben...
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Statt Zwangsarbeit faire Bezahlung für Alle

5. Juli 2014

Keine Sklaverei in Bottrop! Die LINKE hat den unsäglichen Vorschlag der Hamburger SPD, Langzeitarbeitslose ohne Entlohnung als Zwangsarbeiter zu verpflichten, scharf verurteilt und die hiesige SPD zur klaren Distanzierung von derartig infamen Vorschlägen aufgefordert. Die PIRATEN schließen sich dieser Forderung an und fordern desweiteren von der Stadt Bottrop das, was noch vor wenigen Jahren weitgehend selbstverständlich war: Faire Bezahlung für geleistete Arbeit "Die Möglichkeit, aufgr...
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Neuer Stadtrat Bottrop tritt erstmals zusammen

18. Juni 2014

Am gestrigen Dienstag, 17. Juni 2014, trat der neu gewählte Bottroper Stadtrat erstmals zusammen. Die PIRATEN bilden dort zusammen mit der FDP die Ratsgruppe LSB (Liberal - Sozial - Bürgernah). In Gesprächen mit anderen Parteien stellte sich nach der Kommunalwahl vom 25. Mai schnell heraus, dass es mit der FDP in sehr vielen Punkten Gemeinsamkeiten gibt: Mehr Bürgerbeteiligung in der Politik, Transparenz bei allen Entscheidungen, Datenschutz, Bürgerrechte, Maßnahmen zur Belebung der Bottroper...
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PIRATEN wollen Quoren bei Bürgerentscheiden abschaffen

16. Mai 2014

Die Fraktion der PIRATEN im Landtag NRW legt einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden vor. Die Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NW) sieht vor, dass eine per Bürgerbegehren als Bürgerentscheid an die Bürger gestellte Frage in dem Sinne entschieden ist, in dem sie nicht nur von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sondern diese Mehrheit zusätzlich einen bestimmten Anteil der wahlberechtigen Bürger beträgt (in Bottrop liegt dieser aufgrund der ...
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PIRATEN fordern zwei Jokertage für alle Schüler

14. Mai 2014

Schüler und Eltern kennen das - man bräuchte dringend einen Tag Schulfrei. Sei es, um etwas nachzuholen, um an einer Veranstaltung teilzunehmen, um am Vortag lange aufbleiben zu können, um einen Arzttermin wahrzunehen - und vor allem: man will es niemandem lang und breit erklären, erst recht nicht den Lehrern. Die Lösung: Jokertage. Zwei solche Jokertage einzuführen, fordert jetzt die Piratenfraktion im NRW-Landtag. Arbeitnehmer können über ihre Urlaubstage relativ frei verfügen - Schüler ab...
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WAHLPROGRAMM DER BOTTROPER PIRATEN

26. April 2014

WAHLPROGRAMM DER BOTTROPER PIRATEN Nach dem Einzug in den Stadtrat Bottrop am 25. Mai 2014 wollen die PIRATEN in ihrer politischen Arbeit die folgenden Schwerpunkte setzen: Bürgermeinung respektieren - Keine Entscheidungen gegen den Willen der Bürger - Bei allen wichtigen Fragen sollen die Bürger der Stadt Bottrop gehört werden, bevor der Stadtrat eine Entscheidung trifft. PIRATEN werden nicht hinnehmen, dass gegen den Willen der Mehrheit der Bürger zum Vorteil einiger weniger oder im Na...
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