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LMV 2009.04

Am Wochenende 07./08.11.2009 fand in Gelsenkirchen die 4. Landesmitgliederversammlung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland statt [1]. Da dies die erste LMV war, an der ich selber teilgenommen habe, kann ich zu den vorhergehenden Veranstaltungen natürlich nichts sagen. Ich weiß nur, dass es für die letzte LMV in Düsseldorf mächtig Kritik gehagelt hat. Ob zurecht oder nicht, vermag ich nicht zu beurteilen…

Die Versammlung jetzt in Gelsenkirchen war jedoch im Großen und Ganzen gut organisiert. Es gab zwar wegen Ablauf des Vertrages zwischen Schule und Provider kein WLAN in der Gesamtschule Berger Feld, und so kurzfristig konnte auch nicht für Ersatz gesorgt werden. Also kam nur ins Internet, wer an seinem Note- oder Netbook eine UMTS-Karte bzw. einen UMTS-Stick einsetzen konnte. So wurde viel von der LMV getwittert, die Fußballergebnisse verfolgt und was weiß ich nicht noch alles 😉

Am Samstag sollte um 9:00 Uhr die Akkreditierung starten, damit die Versammlung um 10:00 Uhr beginnen konnte. Aber wie das dann eben so ist, wenn man was plant, kommt es erstens anders, und zweitens als man denkt. 😕

Der Pirat mit den Akkreditierungslisten kam zu spät, so dass sich alles um eine knappe Stunde nach hinten verschob. 😯 Das brachte den Zeitplan mächtig ins Wanken und gefährdete das Ziel, an diesem Tag noch die Listenkandidaten für die Landtagswahl 2010 (LTW2010) zu wählen.

Nun, jeder kann mal zu spät kommen, zumal durch Sperrungen der Autobahn-Abfahrten an der A2 und A42 die Anreise erschwert wurde. Die Versammlung wurde trotzdem durchgezogen, und das Tagesziel wurde auch beinahe erreicht. Nach einem Grußwort unseres Landesvorsitzenden Bernhard, und nachdem der Versammlungsleiter gewählt wurde, wurde erst einmal über die Geschäftsordnung diskutiert und abgestimmt, nach welcher die Wahl der Listenkandidaten zu erfolgen hatte. Es standen nämlich 2 verschiedene Modelle zur Auswahl, und durch weitere Variationen kamen schließlich 3 Varianten zur Abstimmung.

Protokollanten und Wahlleiter und -helfer wurden als nächstes gewählt, und dann wurde direkt über einen Satzungsänderungsantrag debattiert. Die gewünschte Änderung wurde mit deutlich mehr als der erforderlichen ⅔-Mehrheit angenommen, denn dadurch wurde die Satzung mit dem Landeswahlgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen konform. Anschließend gab es eine Stunde Mittagspause, und 90% der anwesenden gut 250 Piraten veranstalteten mal kurzfristig einen Flashmob beim „Güldenen Emm“. 😀 Viele schafften es nicht wieder rechtzeitig zut LMV zurück, auch ich nicht. Als ich in der Aula ankam, stellte sich bereits der dritte Kandidat vor. 😡

Das war nun der langwierigste Teil des Tages, aber so schreibt es das Landeswahlgesetz vor. Den Listenbewerbern muss ausreichend Zeit gegeben werden, sich und ihr Programm vorzustellen…

2 Minuten je Bewerber wurden für ausreichend befunden, danach jeweils noch Fragen an die Bewerber. Und bei 59 Bewerbern, die im Wiki eingetragen sind, kann sich das ziehen. Es waren zwar nur 49 Listenbewerber anwesend, und eine Bewerberin stellte sich aus beruflichen Gründen über einen Videoclip vor und stellte sich den Fragen dann am Telefon, welches an die Beschallungsanlage angeschlossen war. Macht 50 Bewerber, je 2 Minuten, sind 100 Minuten. Die Fragerunden nach jeder Vorstellung waren unterschiedlich lang, und dann noch der Zeitverlust beim „Bewerberwechsel“ auf der Bühne. Wahnsinn, das zog sich wie Kaugummi. Eigentlich sollten wir um 18:00 Uhr die Halle verlassen, aber wir bekamen Verlängerung bis 20:00 Uhr und später noch bis 20:30 Uhr. Aber dann war auch wirklich Schluss… Wir bekamen die Wahl der Listenkandidaten zwar noch über die Bühne, aber die Auszählung der Stimmen konnte nicht mehr zu Ende geführt werden. Die letzten Stimmen wurden anderswo ausgezählt. Ein vorläufiges Ergebnis gab noch am Abend über Twitter.

Der 2. Tag

Am Sonntag stand als Erstes eine Stichwahl um den Listenplatz 17 an, da dort 2 Bewerber mit gleicher Stimmenzahl standen. Und schon wurde diskutiert: Einige wollten zunächst mal das Ergebnis der Wahl vom Vortag wissen, da Twitter schließlich kein offizielles Medium der Partei sei. Der Wahlleiter war der Meinung, das sei nicht nötig. Schließlich gebe es noch kein Ergebnis, da die Stichwahl noch nicht stattgefunden hat.

Nach einigem hin und her wurden schließlich doch noch die Ergebnisse bekannt gegeben, als vorläufiges Wahlergebnis. Fand ich persönlich gut so.

Dann kam es endlich zur Stichwahl, und einige Zeit später wussten wir dann deren Ergebnis, und somit auch das offizielle Ergebnis der Wahl. 30 Listenkandidaten standen jetzt fest, und jeder wurde einzeln auf die Bühne gerufen und gefragt, ob er die Wahl annehme. Diese Frage bejahte jeder der Kandidaten, und es hab noch ein Gruppenfoto.

Als nächstes standen insgesamt 25 Anträge zur Änderung der Satzung auf dem Programm [2], über die diskutiert und abgestimmt werden sollte. Ein Antrag war ja schon am Vortag beschlossen worden, damit die Wahl nachher nicht anfechtbar ist, und ein Antrag wurde letztlich nicht diskutiert, da er dem Vorstand zu spät vorgelegen hat.

Die Diskussionen waren teils kontrovers, da zum Teil komplett gegensätzliche Standpunkte aufeinander trafen, aber das machts ja erst interessant. Der ein oder andere Satzungsänderungsantrag wurde dann auch zurück gezogen, da noch nicht ausgereift und teils auch nicht schlüssig.

Der wichtigste Antrag, nämlich die Geschichte mit der LDK bei mehr als 1500 Mitgliedern auf Landesebene, lag in mehreren Versionen vor. So sollte einfach die Mitgliederzahl erhöht, oder aber aus dem Paragrafen entfernt werden, oder sogar der komplette Paragraf ersatzlos aus der Satzung gestrichen werden. Letztlich wurde mit der erforderlichen ⅔-Mehrheit angenommen, einfach die Zahl aus der Satzung zunehmen. Bei Bedarf kann kann die LMV also noch festlegen, dass eine LDK erforderlich ist.

Die nächste, sehr kontroverse Diskussion ging dann um eine Sychronisation von Mailingliste und Forum, was schon in einem Testetrieb läuft. Es gab Bedenken wegen des Datenschutzes, da ML und Forum unterschiedliche Clientel und Umgangsformen hätten, da das Forum sicher mehr Öffentlichkeit hat. Obwohl hier nicht vom offiziellen Forum der Piratenpartei die Rede war, sondern von einem Testforum. Dort kann man die relevanten Postings auch nur nach Registrierung lesen.

Hintergrund ist, das der eine Benutzer besser mit Mailinglisten zurecht kommt, der andere aber lieber ein Forum benutzt. Aber alle sollen die gleichen Informationen bekommen. Denn wenn in der Mailingliste über ein Thema diskutiert wird, und parallel dazu eine Diskussion im Forum statt findet, muss man entweder beides verfolgen, oder man bekommt einige Informationen gar nicht mit. Das soll mit der Synchronisation geändert werden, und der Vorschlag wurde letztlich angenommen.

Als letztes gab es dann noch die „Meinungsbilder“, Fragen zu Themen, die nicht unsere Kernthemen sind, ob die Piratenpartei diese Themen oder Teilbereiche davon offiziell vertreten soll. Die Fragen kamen, wenn ich das richtig mitbekommen habe, vom Bundesverband, und es sollte jeweils ohne Diskussion darüber abgestimmt werden.

Im offiziellen Protokoll der LMV 2009.04 [3] sind natürlich alle Ergebnisse festgehalten. Die Listenkandidaten sind genannt, jede einzelne Abstimmung zu den Satzungsänderungsanträgen, und auch die Trends, die dich aus den Meinungsbildern ergeben. Letztere sind wirklich nur Meinungen, keine offiziellen Beschlüsse dieser Landesmitgliederversammlung.

Für mich persönlich war diese LMV eine prima Erfahrung. Da ich zuvor noch an keiner Zusammenkunft von Piraten, die über einen Stammtisch/ein Crewtreffen hinausgeht, teilgenommen habe, war das für mich ja ganz neu. Aber es gab zu vielen Namen, die man aus dem Forum oder von der Mailingliste her kennt, endlich mal Gesichter, und auch einige prima Gespräche. Es hat sich gelohnt, und ich freue mich schon auf die nächste LMV im Januar, wenn das Programm zur LTW beschlossen werden soll.

Mein Dank geht an die Emscherpiraten aus Gelsenkirchen [4] für die tolle Organisation der LMV, und an die AG Schnittchen [5] für die Verpflegung am Sonntag. Bilder von der LMV gibts im Wiki [6]. Wer von den Teilnehmern hier mit liest und auch noch Bilder hat, kann diese gerne im Wiki einstellen. Beachtet aber, dass die Bilder im Wiki auch zur Verwendung durch die Presse freigegeben sind. ❗

Links

  1. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2009.4
  2. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2009.4/Satzungsänderungsanträge
  3. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2009.4/Protokoll
  4. http://piratenpartei-gelsenkirchen.de
  5. http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Schnittchen_NRW
  6. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2009.4/Bilder

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