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PIRATEN-Chef Thorsten Wirth sagt großer Koalition den Kampf an

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Vorratsdatenspeicherung und Geheimdienst-Spionage: PIRATEN-Chef Thorsten Wirth sagt großer Koalition den Kampf an

Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Thorsten Wirth, fordert von der zukünftigen Regierung von CDU/CSU und SPD eine Kehrtwende bei Bürgerüberwachungsthemen wie Vorratsdatenspeicherung und Bestandsdatenauskunft. Konsequente politische Schritte seien nötig, um die Geheimdienste aller Länder in die Schranken zu weisen. Die Nachricht, dass die NSA fast fünf Milliarden Handy-Datensätze weltweit gesammelt hat und damit die Bewegung von hundert Millionen Mobiltelefonen verfolgen kann, ist für ihn ein klares Zeichen dafür, dass sich etwas ändern muss.

»Die NSA zeigt uns den feuchten Traum all derer auf, die auch hier in Deutschland die Vorratsdatenspeicherung als unerlässlich für unsere Sicherheit empfinden. Sie zapft die Leitungen an, um an Daten zu gelangen, die die deutsche Politik per Gesetz nun auch sammeln möchte: die Vorratsdaten. Man stelle sich vor, man säße zufällig mit jemandem im gleichen Zug, den die NSA oder in unserem Fall BKA oder BND für terrorverdächtig halten. Dann ist man selbst terrorverdächtig und kann davon ausgehen, dass die Programme der Geheimdienste einen noch genauer unter die Lupe nehmen werden als zuvor.«

Für Wirth steht fest: »Die Informationen, die durch Vorratsdatenspeicherung und Bestandsdatenauskunft in Deutschland gesammelt werden, sind besonders lohnende Ziele für alle Geheimdienste weltweit, das ist sicher! Vor dem Hintergrund des technischen Knowhows der USA werden die Bürger im informationstechnischen Entwicklungsland Deutschland – nicht umsonst verwendete ja Frau Merkel die Bezeichnung ›Neuland‹ für Internet – zu Opfern einer verfehlten sicherheitspolitischen Agenda.«

Der PIRATEN-Chef erinnert an die hohe Stellung der Grundrechte und sagt der zukünftigen Regierung den Kampf an: »Die Piraten werden das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verteidigen, weil Kontrolle und Überwachung die Selbstbestimmtheit und somit auch die Freiheit des Individuums aufheben. Für dieses Grundrecht lohnt sich jede
Mühe, und wir dürfen es nicht den Sicherheitsextremisten aus Union und SPD opfern – und irgendwelchen Geheimdiensten schon gar nicht«, so Wirth.

In Gelsenkirchen auf dem Bergwerk Consolidation begonnen, habe ich schon früh gelernt was es bedeutet Verantwortung zu übernehmen. Nach weiterer Ausbildung wurde ich als jüngster Maschinensteiger auf dem Bergwerk Consolidation angestellt. Mittlerweile blicke ich auf über 25 Jahre Tätigkeit als Steiger im Steinkohlenbergbau zurück. Meine weiteren Stationen waren das Bergwerk Lohberg/Osterfeld in Dinslaken und das Bergwerk Auguste-Victoria in Marl. Mir war es immer wichtig ein fairer Steiger zu sein und ich konnte dadurch auch viel positives Feedback erleben. Wenn ich erkennen konnte, das meine Leute gerne zu der harten und schwierigen Arbeit gekommen sind, wusste ich, das ich nicht so viel falsch gemacht habe. Nun bin ich im gegenseitigen Einverständnis mit meinem Arbeitgeber in den Ruhestand gewechselt und möchte das sehr gute Konzept der Piratenpartei, der breiten Masse in unserer Bevölkerung bekannt machen und viele Bürger für die ehrliche Politik der Piratenpartei gewinnen. Mich überzeugt die offene und ehrliche Arbeit in der Piratenpartei. Mir gefällt das extreme Politik jedweder Richtung bei den Piraten unerwünscht ist. Ich finde es gut, das unser Grundgesetz von den Piraten verteidigt wird ! Jeder Bürger darf bei den Piraten politisch mitarbeiten, ohne Mitglied sein zu müssen. Unsere Stammtische sind für jeden interessierten Bürger offen ! http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Stammtische Ich freue mich über jede Kontaktaufnahme und Interesse an unserer Piratenpartei ! Komm zu unserem Stammtisch ! Überzeuge dich von unserer offenen Art neue Politik zu gestalten. Eine neue Politik die transparent ist und auf die Bürger eingeht. Ein neue Politik die dem Lobbyismus mit Transparenz entgegen tritt und die Praktiken des Lobbyismus offenlegt. Eine neue Politik die gerechte Bedingungen für die Bürger erkämpft. Das sind wir Piraten ! Überzeuge dich selbst. Du hast den Änderungshaken ! Geh wählen ! Jeden 1. Donnerstag im Monat, in der Gaststätte "Zum Pütt" um 19:00

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