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Zukunft Schwarzer Heide Bürgerbegehren ungültig

Insgesamt 13.732 Bottroper Bürger sind heute beim Bürgerentscheid über die Bezuschussung des Flugplatzes Schwarze Heide an die Wahlurne gegangen. Allerdings ohne Wirkung, denn am Ende landen die Stimmen Wirkung im Papierkorb, aufgrund der eingebaute Abstimmungshürde, dass insgesamt 10 Prozent davon Ja-Stimmen enthalten sein muss. 58,6 Prozent der Abstimmenden votierten für das Begehren. Insgesamt lag Abstimmungsbeteiligung bei 14,6 Prozent. Wir bedauern das „unechte“ Scheitern und bekräftigen unsere Forderung, dass das Quorum abgeschafft werden muss. Die hohe Hürde behindert echte Demokratie und führt im schlimmsten Fall dazu, dass sich der Bürger aus der Politik zurückzieht.

Nun muss die Stadt Bottrop ihren Verlustausgleich für den Flugplatz nicht begrenzen. Die Initiative Zukunft Schwarze Heide hatte kritisiert, dass schon 19 Millionen Euro an Zuschüssen, Bürgschaften und Krediten in die Schwarze Heide geflossen seien. Trotzdem habe die Flugplatzgesellschaft laut Bilanz von 2011 rund 2,4 Millionen Euro Verbindlichkeiten und so gut wie kein Eigenkapital. Die vertraglich festgelegte Rückzahlung der Kredite ab 2016 sei völlig unrealistisch. Das in den Flugplatz gesteckte Geld fehle bei Sozialem und Bildung ebenso wie bei Straßen und Nahverkehr.

Wir Bottroper Piraten danken an die Bürgerinitiative „Zukunft Schwarzer Heide“, die bei jedem Wind und Wetter aufwändig Unterstützungsunterschriften gesammelt haben, so wie an die Bürger, die zur Wahlurne gegangen sind.

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